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Beitragsarchiv

8. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gangelt am 07.12.2016 im Rathaus Gangelt

 

 - Auszug Ratsarbeit "Tagesordnung 1- 3"

 

1. Gedenkminute für das Verstorbene Ratsmitglied Heinz Huben

    Bürgermeister Bernhard Tholen gedenkt in einer Trauerrede des verstorbenen Ratsmitgliedes Heinz Huben

    Es folgt eine Gedenkminute

 

2. Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Leo Schroten

    Neues Ratsmitglied für den verstorbenen Heinz Huben wird Leo Schroten

 

3. Verleihung des Ehrenamtspreises 2015

    Die diesjährigen Ehrenamtspreisträger sind Frau Annemarie Jörissen und Norbert Schmitz

 

Gangelt direkt 2/2015 ist da

Hier der Download unseres dritten Newsletters.

Anhänge:
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WDR-Studio Aachen

 

Heinsberg:  B 56n kann weiter gebaut werden

 

Die Bundesstraße 56n, die die Autobahn 46 bei Heinsberg mit den Niederlanden verbinden soll, kann zu Ende gebaut werden.

Eine Beschwerde gegen den letzten Bauabschnitt wurde nun abgelehnt. Damit kann der Landesbetrieb Straßen-NRW das Vergabeverfahren für den 5-Millionen-Euro-Auftrag fortsetzen. Die Bauarbeiten sollen bis Anfang 2017 beendet sein.

Stand 26.10.2015, 18.22 Uhr WDR

(Quelle wdr.de/studio/aachen/nrwinfos)

451.611 Euro Fördermittel für Sanierungsmaßnahmen und Investitionen in die Infrastruktur für Gangelt

 

Die Bezirksregierung Köln hat an 102 Kommunen Förderbescheide in Höhen von 224 Millionen versandt.

In den Kreis Heinsberg fließen insgesamt rund 17,1 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Kreis 5.288.515 Euro ,Erkelenz: 987.319 Euro Gangelt 451.611 Euro, Geilenkirchen 1.389.467 Euro, Heinsberg 1.696.609 Euro, Hückelhoven 2.813.688 Euro, Selfkant 525.171 Euro, Übach-Palenberg 1.383.880 Euro, Waldfeucht 340.735 Euro, Wassenberg 1.308.803 Euro, Wegberg 932.485 Euro.

Die Fördermittel (10% der förderfähigen Kosten müssen die Kommunen selbst erbringen) werden pauschal angewiesen. Dadurch können der Kreis und die Gemeinden eigene Schwerpunkte setzen.

(Quelle GVZ vom 20.Okt. 2015)

 

7. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gangelt am 29.09.2015 im Rathaus Gangelt

 

- Auszug Ratsarbeit "Tagesordnung 1 - 4"

 

1. Verabschiedung des ausgeschiedenen Ratsmitglieds Johannes Hermanns

    - entfällt

2. Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Harry Himpel

   Herr Himpel wurde vom Bürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften 

   Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

3. Neuwahl des Ortsvorstehers für den Gemeindebezirk Langbroich-Harzelt

    Herr Harry Himpel wird zum Ortsvorsteher des Gemeindebezirkes Langbroich-Harzelt gewählt.

    - mit 26 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen

4. Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

   - einstimmig lt. Beschlussvorschlag

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Bundeshilfe nach "Flüchtlingsgipfel " für die Kommunen

 

3,1 Millionen Euro für die Städte und Gemeinden des Kreises Heinsberg


Beim Treffen im Kanzleramt ist ein Maßnahmenpaket mit Finanzhilfen und Konzepten zum Asylrecht beschlossen worden. Voraussetzung dafür ist, dass die Länder sich als verlässliche Partner erweisen und die Bundesmittel ensprechend der Kostenträgerschaft dort ankommen wo die Flüchtlinge untergebracht sind und betreut werden, so CDU-MdB Wilfried Oellers.

 

Die Städte und Gemeinden im Kreis Heinsberg sollen folgende zusätzliche Finanzhilfen erhalten:

Erkelenz 552.000 Euro; Gangelt 161.000 Euro; Geilenkirchen 350.000 Euro; Heinsberg 515.000 Euro; Hückelhoven 471.000 Euro; Selfkant 138.000 Euro; Übach-Palenberg 284.000 Euro; Waldfeucht 117.000 Euro; Wassenberg 219.000 Euro und Wegberg 363.000 Euro.

 (Quelle GVZ vom 28.09.2015)

 

Zweite Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

 

Der Rat der Gemeinde Gangelt hat in seiner jüngsten Sitzung die zweite Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes verabschiedet.

Nach §1 des Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung in NRW (FSHG) ist es Aufgabe der Gemeinden, eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr zu unterhalten. Was den örtlichen Verhältnissen entsprechend leistungsfähig für die Feuerwehr Gangelt bedeutet, definiert der Brandschutzbedarfsplan. Hierin wird beschrieben, wie viele Feuerwehrangehörige die Gemeinde Gangelt zur Erreichung der definierten Schutzziele benötigt werden, welche Fahrzeuge und welche Ausrüstung ihnen zur Verfügung gestellt werden müssen, um die auferlegten Aufgaben im Ernstfall voll erfüllen zu können.

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Gesetzentwurf zur Verteilung von Investitionsfördermitteln liegt vor

 

Der Bund will im Zeitraumvon 2015 bis 2018 bundesweit insgesamt 3,5 Milliarden Euro an Investitionsmitteln zur Verfügung stellen. Unter anderem sollen Maßnahmen zur Lärmbekämpfung an Straßen, energetische Sanierungsmaßnahmen sowie Investition mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur förderfähig sein.

Die Fördermittel werden den nordrhein-westfälischen Kommunen nach Angabe der Landesregierung pauschal zur Verfügung gestellt. Die pauschale Verteilung gewährleiste, dass sie eigene Schwerpunkte setzen können. Die Investitionsmaßnahmen würden mit bis zu 90 Prozent gefördert, heißt es weiter.

Die vorläufigen Summen für die kreisangehörigen Städte und Gemeinden:

Erkelenz 987.319 Euro, Gangelt 451.611 Euro, Geilenkirchen 1.389.487 Euro, Heinsberg 1.696.609 Euro, Hückelhoven 2.813.688 Euro, Selfkant 525.172 Euro, Übach-Palenberg 1.383.880 Euro, Waldfeucht 349.736 Euro, Wassenberg 1.308.803 Euro, Wegberg 932.486 Euro.

(Quelle: Geilenkirchener Volkszeitung vom 20.8.2015)

Schiefergasförderung in den Niederlanden

Kabinettsbeschluss vom Juli 2015 (Info aus dem Ministerium für Wirtschaft/NL)


Das Kabinett hat bekannt gegeben, dass in dieser Legislaturperiode keine Schiefergasbohrungen stattfinden werden. In den nächsten fünf Jahren wird es in den Niederlanden nicht zu einer kommerziellen Exploration und Förderung von Schiefergas kommen. Die Genehmigungen für die Exploration von Schiefergasvorkommen werden daher nicht verlängert. Ende dieses Jahres wird das Kabinett vor dem Hintergrund einer nachhaltigen Energieversorgung entscheiden, ob es wünschenswert ist, die Schiefergasförderung in den Niederlanden weiterhin als Option beizuhalten.

 

Weitere Informationen: http:/www.rvo.nl/subsidies-regelingen/structuurvisie-schaliegas

Dort findet man auch einen Brief an das Parlament, die Studien sowie eine Übersicht über häufig gestellte Fragen und die Antworten.

 

Der Trend geht zu mehr Schulden

 

Doch 13 Gemeinden fallen positiv auf, weil sie ohne Kredite auskommen.

Die Schulden der nordrhein-westfälischen Kommunen sind abermals gestiegen. Mit fast 62 Milliarden Euro stehen die Städte und Gemeinden, die Kreise, die beiden Landschaftsverbände und der Regionalverband Ruhr bei den Banken in der Kreide.

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Zusätzliche Informationen