Ratsarbeit

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Veröffentlicht am Mittwoch, 10. Oktober 2018

24. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gangelt am Dienstag den 09.10.2018 im Rathaus Gangelt

Öffentliche Sitzung

1. Flächennutzungsplanänderung und Aufstellung eines Bebauungsplanes

    hier: Antrag der Amsel Schule e.V.

    - der Antrag wurde vom Förderverein Amsel-Schule zurückgezogen

2. Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtbeschlusses gem. § 116 GO NRW zum 31. Dezember 2017

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

3. Feststellung des Jahresabschlusses 2017,

    Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters.

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

4. 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren für die Inanspruchnahme der Abwasser der

    Gemeinde Gangelt

    - der Beschlussvorschlag wurde in der HFA-Sitzung geändert. Die Satzung bleibt mit den bisherigen Gebühren bestehen.

      - einstimmig beschlossen lt. Vorgabe des HFA

5. 16. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Gangelt

    - einstimmig beschlossen lt. Besschlussvorschlag

6. 9. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

    (Winterdienst)

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die "Offenen Ganztagsschulen im

    Primarbereich" der Gemeinde Gangelt

   - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

8. Richtlinien zur Vergabe von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im Sanierungsgebiet Gangelt

   - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

9. Besetzung des Quartierbeirates

   - einstimmig beschlossen lt. Vorgabe des HFA

10. Genehmigung eine überplanmäßigen Auszahlung

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

11. 56. Flächennutzungsplanänderung und 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 73 "Philippenkuhle/II" in 

     Birgden im Parallelverfahren

     hier: 1. Auslegungsbeschluss für die 56 Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 3 Abs. 2 BauGB

             2. Auslegungsbeschluss für die 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 73 "Philippenkuhle/II

             gem. § 3 Abs. 2 BauGB

     - einstimmig beschlossen lt. Vorgabe des Bau-Ausschusses

12. 55. Änderung des Flächennutzungsplanes und 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 67 "Gangelt-Nord/V

      in Gangelt im Parallelverfahren;

      hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Flächennutzungsplanänderung

              2. Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplanänderung

              3. Erneute Auslegung des Bauungsplanes gem § 4 a Abs. 3 BauGB

     - einstimmig beschlossen lt. Vorgabe des Bau-Ausschusses

13. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Gangelt-Nord/II" in Gangelt im vereinfachten Verfahren

      gemäß § 13 BauGB

      hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Bebauungsplanänderung

              2. Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gemäß § 10 BauGB

     - einstimmig beschlossen lt. Vorgabe des Bau-Ausschusses

14. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72 "Niederbuscher Weg" in Stahe gem. § 13 BauGB

      hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

              2. Beratung der vorläufigen Planfassung

              3. Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 

              gem. § 13 Abs. 2 BauGB

              4. Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

       - einstimmg beschlossen lt. Beschlussvorschlag

15. Richtlinien zur Vergabe von Zuwendungen zur Aufwertung von privaten Fassaden und Freiflächen

      im Sanierungsgebiet Gangelt

      - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

16. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2018

     - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

17. Hinzunahme eines Hinweisschildes zur Straßenbezeichnung "Raiffeisenstraße"

     - einstimmig, mit Anregungen zur weiteren Verfahrensweise bzgl. Straßennamen,

       beschlossen lt. Beschlussvorschlag

18. Vergabe von Straßennamen für das Baugebiet Gangelt Nord V, Bebauungsplan Nr. 67

     - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

Nichtöffentliche Sitzung

19. Beschlussfassung über die Ehrenamtspreisträger 2018

      - beschlossen in geheimer Abstimmung

20. Vergabe eines Auftrages zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2018-2020

     - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag mit 26 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung

21. Beteiligung der NEW Kommunalholding an der NEW AG;

      hier: Anpassung der Satzung der NEW AG

     - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

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Veröffentlicht am Mittwoch, 11. Juli 2018

22. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gangelt am Dienstag, den 10.07.2018 im Rathaus Gangelt

Öffentliche Sitzung

1. 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Gangelt vom 12. Dezember 2012

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

2. 6. Änderung der Satzung über die Erhebung des Beitrages für den Anschluss an die öffentliche

    Kanalisation der Gemeinde -Anschlussbetragssatzung- vom 10. Dezember 1980

    - einstimmig beschlossen lt Beschlussvorschlag

3. Verwendung der Darlehnsmittel aus dem Programm "Gute Schule 2020"

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

4. Breitbandkonzept für die Schulen der Gemeinde Gangelt

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

5. Aufstellung der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Gewerbepark" in Gangelt

   hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1. BauGB für die Aufstellung der 6. Änderung des

           Bebauungsplanes Nr. 38 "Gewerbepark" in Gangelt

           2. Vorgezogene Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

           3. Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

   - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

6. Umbesetzung des Umlegungsausschusses für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 66 "Hinter dem Kamp"

    in Hastenrath

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

7. Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der Gemeinde Gangelt

   - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

8. Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

9. Benennung einer Straße in Langbroich

     - einstimmig beschlossen lt. Beratung

Nichtöffentliche Sitzung

10. Neuabschluss des Konzessionsvertrages Gas

     - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

11. Erwerb von Flächen in der Gemarkung Gangelt für die gewerbliche Entwicklung

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

12. Verkauf eines Gewerbegrundstückes in Gangelt

   - mit 24 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen beschlossen lt. Beschlussvorschlag

13. Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023

      hier: Austellung der Vorschlagsliste

    - mit 25 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen lt. Beschlussvorschlag

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Veröffentlicht am Sonntag, 17. Juni 2018

21. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gangelt am Dienstag den 29.05.2018 im Rathaus Gangelt

Öffentliche Sitzung

1. Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2017

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

2. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Gangelt-Nord/III" in Gangelt im vereinfachten Verfahren

     gemäß § 13 BauGB

        hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Bebauungsplan-

                 änderung

                 2. Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gemäß § 10 BauGB

     - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

3. 56. Änderung des Flächennutzungsplanes und gleichzeitige 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 73

   "Philippenkuhle/II in Birgden im Parallelverfahren

    hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur 56 Änderung des Flächennutzungsplanes

             2. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für die 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 73

             "Philippenkuhle/II in Birgden im Parallelverfahren

            3. Vorgezogene Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

            4. Beteiligung der Behörden und sontigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

    - einstimmig beschlossen lt geänderter Beschlussvorgabe aus der Bau- und Umweltausschusssitzung

4. 55. Flächennutzungsplanänderung und 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 67 "Gangelt-Nord/V"

    im Parallelverfahren

    hier: 1. Auslegungsbeschluss für dei 44. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 3 Abs. 2 BauGB

             2. Auslegungsbeschluss für die 1 Ergänzung des Baubaungsplanes Nr. 67 "GAngelt-Nord/V"

             gem. § 3 Abs. 2 BauGB

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

5. Benennung einer Straße in GAngelt

   - einstimmig beschlossen lt Beschlussvorschlag

nichtöffentliche Sitzung

6. Umfirmierung der NEW Metering GmbH (NEW Metering) in die NEW Smart City GmbH (mittelbare Beteiligung)

   - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

7. Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der eShare.one GmbH und der Urbility.one GmbH

   - einstimmg beschlossen lt. Beschlussvorschlag

8. Beteiligung der NEW Smart City GmbH und der regionetz GmbH an der Gesellschaft für dezentrales

    Energiemanagement GmbH (DEM GmbH)

   - einstimmg beschlossen lt. Beschlussvorschlag

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Veröffentlicht am Donnerstag, 22. März 2018

20. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gangelt am Dienstag den 20.03.3018, 19.00 Uhr Rathaus Gangelt

öffentliche Sitzung

1. - Antrag der UB-Fraktion auf Umbesetzung des Schulaussschusses

      Herr Roger Schröder wird für Herrn Ralf Aretz als stellvertretendes Mitglied gewählt.

    - Antrag der G/L-Fraktion auf Umbesetzung des Bau- und Umweltausschusses

      Frau Ingrid Heim wird für Herrn Dieter Görtz als stellvertretendes Mitglied gewählt.

    - einstimmig beschlossen lt. Antrag der jeweiigen Fraktionen

2. Ermächtigungsübertragungen gem § 22 Gemeindehaushaltsverordnung von 2017 nach 2018

    - Die Information wird zur Kenntnis genommen.

3. Verwendung der Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

4. Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die "Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich"

    der Gemeinde Gangelt

    - einstimmig beschossen lt. Beschussvorschlag

5. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im

    Gemeindegebiet Ganget

     (Friedhofgebührensatzung) vom 14.12.2011

     - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

6. - Änderung der Eintrittspreise im Freibad Gangelt

      hier: Antrag der Jungen Union vom 21. 06. 2017

      nach ausführlicher Beratung der verschiedenen Vorschläge, einstimmig beschlossen

7. - 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 "Gangelt-Nord/II in Gangelt im vereinfachten

      Verfahren gemäß § 13 BauGB

      hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Bebauungs-

               planänderung

               2. Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gemäß § 10 BauGB

      . einstimmig beschlossen lt. Beschussvorschlag

8. - 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 "Gangelt-Nord/IV in Gangelt im vereinfachten

       Verfahren gemäß § 13 BauGB

       hier:

       1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Bebauungs-

           planänderung

       2. Satzungsbeschluss zur Bebauungspanänderung gemäß § 10 BauGB

       - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

9. - Bebauungsplan Nr. 73 "Philippenkuhle/II" in Birgden

      hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan

              2. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

      - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

10. - 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 "Gangelt-Nord/III" in Gangelt im vereinfachten Verfahren

            gemäß § 13 BauGB

            hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Bebauungs-

                        planänderung

                    2. Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gemäß § 10 BauGB

            - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

11. - 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 "Gangelt-Nord/IV" in Gangelt im vereinfachten Verfahren

            gemäß § 13 BauGB

            hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Bebauungs-

                        planänderung

                    2. Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gemäß § 10 BauGB

            - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

12. - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 "Philippenkuhle" in Birgden im vereinfachten Verfahren gemäß

            § 13 BauGB

            1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Bebauungs-

                planänderung

            2. Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gemäß § 10 BauGB

         - einstimmig  beschlossen lt. Beschlussvorschlag

13. - Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Gangelt

        - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

14. - Antrag der FW-Fraktion "Prüfung der Verwaltung für die Ausweisung eines interkommunalen

        Gewerbegebietes an der B56n"

       - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

15. - Benennung einer Straße in Langbroich

        - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

16. - Benennung einer Straße in Schierwaldenrath

        - einstimmig beschlossen lt. Beschussvorschlag

17. - Benennung einer Gasse in Gangelt

        - einstimmig beschlossen lt. Beschussvorschlag

18. - Benennung einer Straße in Stahe

        - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

nichtöffentliche Sitzung

19. Erschließung des Neubaugebietes "Philippenkuhle II" in Gangelt-Birgden

      hier: Abschluss eines Erschließungsvertrage mit der HTCJ GbR

      - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

20. - Verkauf von Gewerbegrungstücken in Gangelt

      - mit ... Ja- Stimmen bei 3 Gegenstimmen beschlossen lt. Beschlussvorschlag aus dem Bau-

        und Umweltausschuss

21. - Verkauf der Beteiligung an der IWW Rheinisch-Westfälisches Institut für Wasserforschung 

        gemeinnützige GmbH an den Deutschen Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. (DVGW)

        - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

22. - Personalangelegenheit:

        hier: Einkünfte des Bürgermeisters aus Nebentätigkeiten

        - die Information wird zur Kenntnis genommen.

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Veröffentlicht am Dienstag, 26. Dezember 2017

19. Sitzung des Gemeinderates Gangelt am Montag, den 18.12.2017 im Rathaus Gangelt

öffentliche Sitzung

1. Verleihung des Ehrenamtspreises 2017

    - der diesjährige Ehrenamtspreis geht an die Zeltlagergruppe FC Concordia Stahe

2. Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger

    - Herr Torsten Hüsing wird als sachkundiger Bürger verpflichtet

3. Haushaltssatzung 2018

    - Der Bürgermeister stellt den Haushalt 2018 vor.

      Es folgen die Haushaltsreden der Fraktionen.

     - Der Haushalt 2018 wird einstimmig beschlossen.

4. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Gemeinden Gangelt und Selfkant

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

5. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Gangelt-Nord/II" in Gangelt gem. § 13 BauGB

    hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

             2, Beratung der vorläufigen Planfassung

             3. Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher

             Belange gem. § 13 Abs. 2 BAuGB

             4. Auslegungsbeschluss gem § 3 Abs. 2 BauGB

    - einstimmg beschlossen lt. Beschlussempfehlung des Bau- und Umweltausschusses (BuU)

6. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 "Gangelt-Nord/III" in Gangelt gem. § 13 BauGB

    hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

            2. Beratung der vorläufigen Planfassung

            3. Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher

            Belange gem. § 13 Abs. 2 BauGB

            4. Auslegungsbeschluss gem § 3 Abs. 2 BauGB

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussempfehlung des BuU

7. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 " Gangelt-Nord/IV" in Gangelt gem. § 13 BauGB

    hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem § 2 Abs. 1 BauGB

            2. Beratung der vorläufigen Planfassung

            3. Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffetnlicher

            Belange gem. § 13 Abs. 2 BauGB

            4. Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussempfehlung des BuU

8. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 "Philippenkuhle" in Birgden gem. § 13 BauGB

    hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

             2. Beratung der vorläufigen Planfassung

             3. Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher

             Belange gem. § 13 Abs. 2 BauGB

             4. Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

     - einstimmig beschlossen lt. Beschlussempfehlung

9. 54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Philippenkuhle/II" in Birgden

    hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB zu

             Flächennutzungsplanänderung

            2. Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplanänderung

     - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

10. 53. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bollenstengel" in Breberen-Brüxgen

      hier. Betrittsbeschluss

      - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

11. 55. Änderung des Flächennutzungsplanes und gleichzeitige 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 67

      "Gangelt-Nord/V" in Gangelt im Parallelverfahren

      hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur 55. Änderung des Flächennutzungsplanes

               2. Aufstellungsbeschluss gem, § 2 Abs. 1 BauGB für die 1. Ergänzung des Bebauungsplanes

               Nr. 67 "Gangelt-Nord" in Gangelt im Paralllelverfahren

               3. Vorgezogene Bürgerbeteiligung gem § 3 Abs. 1 BauGB

               4. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

       - einstimmig beschlossen lt. Beschlussempfehlung des BuU

12.  Widmung von Straßen Wegen und Plätzen

       - einstimmig beschlosen lt. Beschlussempfehlung des BuU

 nichtöffentliche Sitzung (hat vor der öffentlichen Sitzung stattgefunden)

1. Übernahme einer Bürgschaft für das Verbandswasserwerk Gangelt GmbH

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

2. Bestellung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Gangelt

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

3. Ankauf des Grundstücks Gemarkung Gangelt, Flur 42, Flurstück 154 (Pfarrheim Stahe)

    - einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

4. Festlegung des Verkaufspreises für die Grundstücke im neuen Gewerbegebiet Gangelt

    - mit 24 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen beschlossen lt. Beschlussempfehlung des BuU

5. Durchführung der Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen in den Grünanlagen der Ortsteile in der

    Gemeinde Gangelt

    hier: Vorstellung des neuen Arbeitsplanes 2018

    - Der neue Arbeitsplan 2018 wird zur Kenntnis genommen