Vinaora Nivo Slider

Ratsarbeit

23. Sitzung des Gemeinderates am 18.02.2014 im Dorfzentrum „Alte Schule" Kreuzrath

1. Haushaltssatzung 2014

    Bürgermeister Tholen erläuterte anhand eines Folienvortrages die wesentlichen Eckpunkte des Haushaltes 2014.

    Es folgten die Haushaltsreden der Fraktionen

 

2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. (Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 6)
    „Wohnanlage für altergerechtes Wohnen Philippenkuhle“ in Birgden;

    hier: Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem § 10 Abs. 1 BauGB 

    mit 1 Gegenstimme beschlossen lt. Beschlussvorschlag

 

3. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 „Im Jankerfeld/II“ in Birgden gem . § 13 BauGB

    hier: 1.Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
           2. Beratung der vorläufigen Planfassung
           3. Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 BauGB
           4. Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

    einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

 

4. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 „Im Gangelt-Nord/IV in Gangelt gem . § 13 BauGB

    hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
           2. Beratung der vorläufigen Planfassung
           3. Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 BauGB
           4. Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

    mit 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung beschlossen lt. Beschlussvorschlag

 

5. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 „Im Gangelt-Nord/III in Gangelt gem . § 13 BauGB

    hier 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
           2. Beratung der vorläufigen Planfassung
           3. Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 BauGB
           4. Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

    mit 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltung beschlossen lt. Beschlussvorschlag

 

6. Bebauungsplan Nr.63 „Im Jankerfeld/III in Birgden und gleichzeitige 45. Änderung des Flächennutzungsplanes
    im Parallelverfahren;

    hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
               zur Flächennutzungsplanänderung und zum Bebauungsplan
           2. Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplanänderung
           3. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

    einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

 

7. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Vor dem Unkelsfeld“ in Birgden
    im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB;

    hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gem. § 3 Ab. 2 BauGB zur Bebauungsplanänderung
           2. Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gem. § 10 BauGB

    einstimmig beschlossen lt.  Beschlussvorschlag

 

8. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Gewerbepark Gangelt"

    hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Bebauungsplanänderung
           2. Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gem § 10 BauGB

    einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

 

Nichtöffentliche Sitzung

9. Abschluss eines Durchführungsvertrages für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6
    (Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 6) „Wohnanlage für altersgerechtes Wohnen Philippenkuhle“

    mit 1 Gegenstimmen beschlossen lt. Beschlussvorschlag

 

10. Erschließung des Neubaugebieters „Im Jankerfeld III“ in Birgden:

    hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der HTCJ GbR

    einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag

 

11. Vergabe eines Auftrages zur Prüung des Jahresabschlusses 2013

    mit 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen beschlossen lt. Beschlussvorschlag

 

12. Personalangelegenheiten;

    hier: Einkünfte des Bürgermeisters aus Nebentätigkeit

Zusätzliche Informationen