Im öffentlichen Teil der Sitzung
wurden die ersten beiden TOPs
- Wahl eines Schriftführers (Helmut Görtz)
- Vereidigung neuer Sachkundiger Bürger durch den Ausschussvorsitzenden
entsprechend abgewickelt.
Zum TOP „Auflösung des „Zweckverband Selfkant“ trug der Bürgermeister vor, dass der im Jahr 2008 gegründete Zweckverband mit dem Ziel gegründet wurde, die touristischen Aktivitäten der drei Gemeinden Gangelt, Selfkant und Waldfeucht zu bündeln und voranzutreiben.
Nach anfänglichen Erfolgen wurde in den letzten Jahren aber immer weniger Arbeit geleistet.
Die Gemeinde Selfkant hat sich zwischenzeitlich dem niederländischen Tourismusverband Zuid Limburg angeschlossen.
Ein Interesse an der Weiterführung des Zweckverbandes seitens der Gemeinde Selfkant und Waldfeucht bestand nicht mehr. BM Willems Vorschlag, sich mit der Stadt Heinsberg zu verbinden und gemeinsam auf dem Weg weiterzumachen, fand keine Mehrheit.
Der Zweckverband soll demnach zum 30.11.2021 aufgelöst und das Vermögen auf die drei Gemeinden verteilt werden.
BM Willems hat sich allerdings mit den BM von Selfkant und Waldfeucht darauf geeinigt, dass über die weitere touristische Zusammenarbeit in den kommenden Monaten gesprochen werden soll.
Der Ausschuss stimmte einstimmig für den Austritt aus dem Zweckverband.
Zum TOP „Informationen zur aktuellen Belegung der Kindergartentagesplätze in der Gemeinde Gangelt“ führte der Bürgermeister aus, dass derzeit eine sehr gute Auslastung der Kindertagesstätten bestünde. Aktuell bestünde keine Notwendigkeit, weitere Kitas zu planen bzw. zu bauen.
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
Zum TOP „Zuschuss zu den Personal- und Sachkosten 2021 zum Betrieb der KAI durch das DRK“ hatte der Bürgermeister ein Mitglied des KAI eingeladen. Dieses berichtete den Ausschussmitgliedern über die vielfältigen Verwendungen des Zuschusses und betonte die Notwendigkeit der weiteren finanziellen Unterstützung.
Der Ausschuss beschloß einstimmig dem Antrag des DRK stattzugeben und das KAI weiter finanziell zu unterstützen.