5. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gangelt

14.06.2021, 08:11 Uhr | Günther Dammers

 

Im öffentlichen Teil werden nachfolgende Tagesordnungspunkte beraten

1.)   Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung des Bau - und Umweltausschusses

2.).  Antrag der UB-Fraktion auf Umbesetzung des Schulausschusses

3.).  Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung verschiedener Ausschüsse

4.).  Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses auf den 31.12.2020

5.).  Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters

6.).  Benutzung– und Gebührensatzung der Gemeinde Gangelt für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose

7.).  Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Gangelt

8.).  Integriertes Handlungskonzept Ortskern Gangelt, hier: Antragstellung zur Städtebauförderung am 30.9.2021

9.).  Zweite Änderung des Bebauungsplanes  Nr. 47 Gewerbegebiet Hofer Weg/II

10.) Zweite Änderung des Bebauungsplanes Nr 46 am Schmitter Weg

11.) Dritte Änderung des Bebauungsplanes Nr 44 Gangelt Nord/II

12.) 65. Änderung des Flächennutzungsplanes und gleichzeitige Aufstellung des Bebauungsplanes Nr 82 "Erweiterung Betriebsgelände Firma Wickey" in Gangelt

13.) Aufstellung einer Klarstellungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr 1 BauGB im Bereich der Bundesstraße in Gangelt-Stahe

14.) Erlass einer Denkmalbereichssatzung für den Ortskern von Gangelt (Satzung zum Schutz des historischen Ortskerns von Gangelt)

15.) Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der Gemeinde Gangelt für den Zeitraum von Juni 2020 bis Mai 2021

Folgende Tagesordnungspunkte werden im nicht öffentlichen Teil beraten

16.) Vergabe eines Auftrages zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2021-2023

17.) Gründung der interkommunalen Entwicklungsgesellschaft FUTURE SITE InWEST mbH (FSI GmbH)

18.) Weitere Nutzung der Trauer- und Leichenhalle Birgden