Kibiz-Reform: Mehr Verlässlichkeit für die frühkindliche Bildung
Bernd Krückel MdL und Thomas Schnelle MdL (v.l.n.r.). ©Foto: CDU-Landtagsfraktion / Ralph Sondermann [A]Nach einem vertrauensvollen Dialog mit Eltern, kommunalen Spitzenverbänden, Trägern der Kirchen und Freier Wohlfahrtspflege sowie den Gewerkschaften und der Kindertagespflege haben wir die Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) nochmal angepackt und planen Veränderungen in fünf wesentlichen Punkten.
So wollen wir noch mehr Bildungsqualität und Chancengerechtigkeit, Stabilität und Verlässlichkeit ins Kita-System bringen. Die Korrekturen werden die schwarz-grünen Regierungsfraktionen als Änderungsantrag ins Parlament einbringen.
Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordneter für den Heinsberger Südkreis, Bernd Krückel MdL:
„Familien brauchen keine starren Vorschriften, sie brauchen Verlässlichkeit. Die Anpassungen am KiBiz sind deshalb ein starkes Signal für unsere Kitas, für die Eltern, für die Träger und für die Beschäftigten, die jeden Tag Großartiges leisten.
Gleichzeitig bleibt klar: Flexibilität braucht Regeln – die Genehmigungspflicht entfällt, die Anzeigepflicht bleibt.
Einen zentralen Schritt für mehr Verlässlichkeit gibt es bei den Gruppengrößen: Eine Überschreitung um maximal zwei Kinder ist weiter möglich – genug Personal soll vorgehalten werden. Außerdem können zusätzlich bis zu zwei weitere Kinder in einer Gruppe aufgenommen werden – befristet auf maximal sechs Wochen pro Jahr, um kurzfristige Schließungen zu vermeiden. Gerade in kleineren Kitas ist das entscheidend, denn es verhindert unnötige Härten im Alltag. Es ist besser, wenn für ein paar Tage zwei Kinder mehr in einer Gruppe betreut werden dürfen, als dass Familien gezwungen sind, ihre Kinder in Ausnahmesituationen wie bei Zuzügen oder Krankheiten zum Beispiel in eine andere Kita zu bringen oder zuhause zu betreuen. Gleichzeitig bleibt klar: Flexibilität braucht Regeln – die Genehmigungspflicht entfällt, die Anzeigepflicht bleibt.“
Auch Thomas Schnelle MdL, CDU-Landtagsabgeordneter für den Heinsberger Nordkreis begrüßt die Änderungen am Kinderbildungsgesetz:
„Ein wichtiger Punkt ist die dauerhafte Verankerung des Kita-Helfer-Programms ins KiBiz. Die Kita-Helfer sind eine echte Entlastung für das Personal. Künftig profitieren alle Einrichtungen bei uns im Kreis unabhängig von ihrer Größe. Durch pauschale Förderbeträge wird sichergestellt, dass auch kleinere Kitas, wie sie gerade bei uns im ländlichen Raum häufig sind, Zugang zu dieser Unterstützung haben. Jede Einrichtung kann sich auf eine Förderung von 16.200 Euro verlassen.
Die Kita-Helfer sind eine echte Entlastung für das Personal.
Durch die Einführung von Kern- und Randzeiten erhalten Träger zudem die Möglichkeit, flexibler auf die Auslastung der Gruppen zu reagieren und den Einsatz von Fach- und Ergänzungskräften besser zu steuern. Die Kernzeiten sollen dabei um weitere zehn Stunden auf 35 Stunden pro Woche erhöht werden. Wichtig ist dabei, dass das Land auch bei Anwendung der Randzeiten die volle Förderung zahlt.
Mit den plusKitas wird außerdem die Sprachbildung in der Kita unterstützt. Durch fast 15.000 Euro mehr pro plusKita fließen insgesamt rund 46 Millionen Euro mehr in die Sprachförderung unserer Kleinsten.“